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11. November 2008 von

Auch wenn es sich so Mancher schon gewünscht hätte, im Internet läßt sich vieles wiederfinden, was man am liebsten unter den Teppich kehren würden. Das beschränkt sich aber nicht nur auf das peinliche Partybild, welches bei einer Bewerbung um einen neuen Arbeitsplatz eine Rolle spielen könnte. Man kann auch Aussagen und Meinungen von Politikern finden, die im krassen Gegensatz zu den jetzigen stehen.

Nehmen wir mal die sogenannte „Viererbande“ aus der hessischen SPD-Landtagsfraktion. Es wurde ja in den vergangenen Tagen viel berichtet, so auch heute unter anderem in der Süddeutschen über den Auftritt der Vier bei Beckmann. Wie auch in den meisten anderen journalistischen Medien scheint man hier die Viererbande zu Helden hochstilisieren zu wollen.

So heißt es beispielsweise über Jürgen Walter: „Der frühere stellvertretende SPD-Landesvorsitzende warf Ypsilanti erneut vor, sich früh auf eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung versteift zu haben. Der innerparteiliche Diskussionsprozess sei nicht ergebnisoffen gewesen.“
Auf dem Parteitag am 4. Oktober in Rotenburg hat sich das aber meiner Meinung nach völlig anders angehört, als er sagte: „Lasst uns heute die Ampel auf Grün stellen, damit wir wieder eine Chance haben, dass dieses Land rot wird“. Überhaupt schein sein Gewissen erst wieder eingesetzt zu haben, als ihm klar wurde, dass es keinen Ministerposten für ihn geben wird.

Weiter heißt es im Artikel: „In der Sendung beschuldigten sie Ypsilanti wie bereits in der vergangenen Woche, ihre wiederholten Einwände und Warnungen missachtet zu haben. Ypsilanti habe „durchregieren“ wollen, sagte die Landtagsabgeordnete Carmen Everts.“
Was Everts jetzt mit „durchregieren“ meint, ist mir nicht ganz klar, schließlich tritt jeder Spitzenkanditat einer Partei mit der Absicht an die künftige Regierung zu bilden. Das ist ja auch der Sinn einer Wahl.
Als während eines Unterbezirktsparteitags Zweifel an Everts Zustimmung zum rot-grünen Regierungsbündis aufkamen reagierte sie verärgert und die Frankfurter Neue Presse zitiert sie am 30. Oktober: „Ich brauche keine Aufforderung, Andrea Ypsilanti zu wählen. Das ist unredlich und ärgert mich. Ich empfinde dies als einen persönlichen Affront“. Auch den Artikel in der Frankfurter Rundschau sollte man sich mal ansehen.

Silke Tesch hat dann noch gesagt, sie habe „gebetsmühlenartig“ auf die Probleme bei der Zusammenarbeit mit den Linken hingewiesen und Ypsilanti wollte sie mit dem Posten einer Landtagsvizepräsidentin kaufen.
Im Deutschlandradio hat sie am 12. August jedenfalls noch gesagt „Wir müssen doch mit allen Parteien reden und man muss auch mit den Linken reden, welche Vorstellungen sie haben, welche Vorstellungen die Grünen haben, das ist im Fluss und das macht Andrea Ypsilanti.“

Diese widersprüchlichen Aussagen lassen die „Gewissensentscheidung“ doch in einem recht zweifelhaften Licht erscheinen. Auf jeden Fall haben die Vier dafür gesorgt, dass Roland Koch, der in Wahlkampzeiten schon mal zu Parolen zurückgreift, die man eher Rechtsextremisten zuorden würde, weiter im Amt des Ministerpräsidenten bleibt, und wohl auch die Neuwahlen gewinnnen wird. Und das obwohl die Mehrheit der hessischen Wähler dem linken politischem Lager ihre Stimme gaben.

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Der Beitrag wurde am Dienstag, den 11. November 2008 um 14:25 Uhr veröffentlicht und wurde unter Politisches abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

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