Noch so ein Blog

Ein Blog über Dies und Das

FeedBeiträge als Feed abonnieren

FeedKommentare als Feed abonnieren

18. Juni 2009 von

389 Ja – 128 Nein – 18 Enthaltungen – Da der Bundesrat wohl nur ein Einspruchsrecht aber hat, wird das euphemistisch Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen genannte Zensurgesetz wohl nicht mehr aufzuhalten sein! 🙁

Damit ist unter Aushebelung der Gewaltenteilung das BKA demnächst unsere oberste Zensurbehörde, und die SPD hat mal wieder klargestellt, dass sie keine eigenständige Partei mehr sein will, sondern nur noch der linke ein Flügel der Unionsparteien.

Tags: , , , , , ,

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 18. Juni 2009 um 21:46 Uhr veröffentlicht und wurde unter Politisches abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

Eine Reaktion zu “Weil’s grad so schön passt”

  1. Lisa

    Internetprovider wechseln!
    Denn de Sperrverträge zwischen BKA und den 5 großen Deutschen Zensurprovidern sind illegal!

    Nicht nur Staatsrechtler, auch das Justizministerium ist der Ansicht, dass solche Sperren auf Vertragsbasis zwischen BKA und den zensurwilligen Deutschen Internetprovidern illegal sind!

    Liste der Provider, die zensieren unter:

    http://www.zensurprovider.de

Einen Kommentar schreiben

Spamkommentare werden nicht veröffentlicht!
Bei Kommentaren die offensichtlich nur der Backlinkgenerierung dienen, behalte ich es mir vor, die Verlinkung auf mein Impressum abzuändern.

Live Comment Preview

Noch so ein Blog © 2008-2010 Design und Grafiken Alex Voigt
Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS)