Noch so ein Blog

Ein Blog über Dies und Das

FeedBeiträge als Feed abonnieren

FeedKommentare als Feed abonnieren

15. Oktober 2009 von

Die FDP hat bei ihren Koalitionsverhandlungen einen echten Durchbruch erzielt! Sie sind beim Thema Bürgerrechte vollständig umgefallen. Trotz anders lautender Überschrift im Spiegelartikel entsprechen die Verhandlungsergebnisse im Großen und Ganzen den Beschlüssen der Großen Koalition. Beispielsweise soll bei den Internetsperren nur gesperrt werden, wenn nicht gelöscht werden kann, obwohl weder Regierung noch BKA in der Lage ist auch nur ein einziges Land zu nennen, aus dem KiPo verbreitet wird und KiPo nicht gesetzlich verboten ist. Also wird es wohl dabei bleiben, dass das BKA unkontrolliert zensiert wie es ihnen gerade in dem Kram passt.

Eine kurze Zeit lang habe ich ja tatsächlich geglaubt, dass die FDP wenigsten bei diesem Thema eine bessere Alternative zur Verräterpartei ist. Glücklicherweise wurde ich durch diesen Durchbruch wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt, danke FDP!

Tags: , , , , , , , , , ,

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 15. Oktober 2009 um 21:29 Uhr veröffentlicht und wurde unter Politisches abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

Einen Kommentar schreiben

Spamkommentare werden nicht veröffentlicht!
Bei Kommentaren die offensichtlich nur der Backlinkgenerierung dienen, behalte ich es mir vor, die Verlinkung auf mein Impressum abzuändern.

Live Comment Preview

Noch so ein Blog © 2008-2010 Design und Grafiken Alex Voigt
Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS)