Noch so ein Blog

dess’ Lied ich sing.
Dieses Sprichwort kennt wahrscheinlich jeder. Und die Bedeutung kennt wohl auch jeder.
Auf politische Parteien wird es ja nicht erst seit dem Steuergeschenk ans Hotelgewerbe angewendet. Bekannt werden diese Zusammenhänge durch die Veröffentlichungspflicht von Großspenden an die Parteien. Neu ist, dass diese Spenden nun sofort, und nicht mehr Monate später, veröffentlicht werden.
Sehen kann [...]

Datenschutz, Moral und das Steuerrecht – Diese Begriffe scheinen irgendwie nicht so recht zusammen zu passen. Ganz besonders deutlich wird dies in der aktuellen Diskussion um den Ankauf der CD mit den Daten von Steuerflüchtlingen, die ihre Geld in die Schweiz gebracht haben.
Aber man sollte sich auch mal überlegen, um was für Daten es sich [...]

Wenn es um die Durchsetzung unpopulärer Maßnahmen geht, ist das Wohl der Kinder eines der wirksamsten Totschlagargumente unserer politischen Führung. Geht es aber mal tatsächlich um die Kinder, dann darf es aber bloß nichts kosten, oder Arbeit bereiten. Ein schönes Beispiel ist aktuell das EU-Schulobstprogramm. Lediglich das Saarland lässt sich die Gesundheit seiner Schüler etwas [...]

Ich will niemanden zumuten mich nackt sehen zu müssen, deshalb habe ich diese Petition mit gezeichnet.
Jetzt mal ernsthaft. Ich habe nicht vorm in nächster Zeit mit dem Flugzeug zu verreisen. Ich könnte also durchaus sagen, das betrifft mich nicht, macht doch was ihr wollt. Das wäre allerdings ein ziemlich dämlicher Standpunkt. Denn zum einen, kann [...]

Liegt die Wirtschaft am Boden, wie jetzt zur Zeit (zumindest wird es uns von allen Seiten eingeredet), heißt es, die Arbeitnehmer müssen Verzicht üben, sonst wird die Rezession nicht überwunden.
Beginnt die Wirtschaft langsam wieder zu wachsen, hört man sofort von den üblichen Verdächtigen, dass die Arbeitnehmerschaft auf Lohnerhöhungen verzichten muss, der Aufschwung darf nicht gefährdet [...]

Oh mein Gott, die SCHWEINEGRIPPEHYSTERIE soll nur künstlich aufgebauscht worden sein!
Ja wenn wir das nur früher gewusst hätten!

Es ist immer irgendwie das Gleiche. Es geschieht ein abscheuliches Verbrechen, und man selbst steht dem irgendwie hilflos gegenüber und fragt sich, was man hätte tun können um es zu verhindern. Aber auch die reflexartigen Reaktionen aus der Politik sind immer die selben. Wahlweise werden Verbote und/oder mehr Überwachung gefordert. Ob die geforderten Maßnahmen überhaupt [...]

Er hat mein Vertrauen!
Das ist die Antwort Merkels auf die Frage eines holländischen Journalisten, wie sie einem Mann die Finanzen der Bundesrepublik anvertrauen kann, der schon mal vergessen hat, dass er 100.000 DM von einem Waffenschieber bekommen hat. Seine deutsche Kollegen hatten für diese Frage wohl nicht genug Rückkrat. Aber es geht ja auch nur um [...]

Langsam kommen die Koalitionsverhandlungen der neuen Schwarz-Geld..äh..Gelb-Regierung zu einem Ende. Für die Unionsparteien war das natürlich etwas völlig Neues, dass sie plötzlich einen Koalitionspartner haben, der doch tatsächlich eigene Standpunkte durchsetzen will, und nicht zu allem Ja und Amen sagt, was man ihnen vorsetzt. Nun jedenfalls geht es ans Posten verteilen.
Schäuble, von dem man [...]

Die FDP hat bei ihren Koalitionsverhandlungen einen echten Durchbruch erzielt! Sie sind beim Thema Bürgerrechte vollständig umgefallen. Trotz anders lautender Überschrift im Spiegelartikel entsprechen die Verhandlungsergebnisse im Großen und Ganzen den Beschlüssen der Großen Koalition. Beispielsweise soll bei den Internetsperren nur gesperrt werden, wenn nicht gelöscht werden kann, obwohl weder Regierung noch BKA in der [...]