Noch so ein Blog

Ein Blog über Dies und Das

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Donnerstag, den 15. Oktober 2009

Die FDP hat bei ihren Koalitionsverhandlungen einen echten Durchbruch erzielt! Sie sind beim Thema Bürgerrechte vollständig umgefallen. Trotz anders lautender Überschrift im Spiegelartikel entsprechen die Verhandlungsergebnisse im Großen und Ganzen den Beschlüssen der Großen Koalition. Beispielsweise soll bei den Internetsperren nur gesperrt werden, wenn nicht gelöscht werden kann, obwohl weder Regierung noch BKA in der […]

Mittwoch, den 12. November 2008

Zu 100% grundgesetzkonform soll laut Schäuble das BKA-Gesetz sein, welches heute im Bundestag verabschiedet wurde. Daran gibt es berechtigte Zweifel und es wird wohl auch hier wieder einmal das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber in seine Schranken weisen müssen. Man sollte meinen, dies sollte eher der Ausnahmefall sein, jedoch wird dies mehr und mehr zum Regelfall. Reichlich […]

Freitag, den 7. November 2008

Angesichts der heftigen Diskusionen um das neue BKA-Gesetz der letzten Tage, fiel mir wieder eine Textpassage aus einem Buch ein, das ich vor ein paar Wochen gelesen habe. Es ist das 1974 erschienene Buch Flow My Tears The Policeman Said von dem großartigen Autor Philip K. Dick. Der deutsche Titel lautet Eine andere Welt und […]

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