Noch so ein Blog

Ein Blog über Dies und Das

FeedBeiträge als Feed abonnieren

FeedKommentare als Feed abonnieren

Dienstag, den 11. Oktober 2011

Egal welcher es nun ist, im Moment überschlagen sich die Neuigkeiten so schnell, dass, wenn man etwas dazu schreibt, es im nächsten Moment schon wieder überholt sein kann. Was aber in jedem Fall klar ist, sind die Grenzen für jegliche staatliche Schnüffelsoftware, die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2008 definiert wurden. So soll nur reine Telekommunikation, […]

Freitag, den 23. Oktober 2009

Langsam kommen die Koalitionsverhandlungen der neuen Schwarz-Geld..äh..Gelb-Regierung zu einem Ende. Für die Unionsparteien war das natürlich etwas völlig Neues, dass sie plötzlich einen Koalitionspartner haben, der doch tatsächlich eigene Standpunkte durchsetzen will, und nicht zu allem Ja und Amen sagt, was man ihnen vorsetzt. Nun jedenfalls geht es ans Posten verteilen. Schäuble, von dem man […]

Dienstag, den 16. September 2008

Bei der öffentlichen Anhörung war fefe live dabei und hat einen sehr ausführlichen Bericht darüber geschrieben. Absolut lesenswert! Interesant ist hierbei, dass fefe berichtet, dass kein einziger der Staatsrechtler den Gesetzentwurf als verfassungskonform bewertet hat, während man beim Stern glaubt die Staatsrechtler hätten ihr OK zum BKA-Gesetz gegeben. In den Kommentaren sagen die Leser dann […]

Noch so ein Blog © 2008-2010 Design und Grafiken Alex Voigt
Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS)