Von den Vier Möchtegern-Ministerpräsidenten ist seit heute nur noch Einer übrig. Da Schmid für das Nichtraucherschutzgesetz, und damit auch zum Teil für das Wahldebakel, mitverantwortlich ist, war es schon sehr verwegen von ihm, zu glauben MP werden zu können. Jetzt wird er wohl auch seinen Fraktionsvorsitz verlieren. Mein Mitleid für den Schüttel-Schorsch hält sich jedoch [...]
Das durch die verheerende Wahlniederlage unvermeidliche Politikerdomino begann nun heute mit den Rücktritten von Huber und Haderthauer. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass es länger als bis zum Wochenende dauert, bis auch Beckstein zurückgetreten wird. Die Süddeutsche spricht gar von einem Parteikrieg. Dass Seehofer nun doch noch Parteivorsitzender wird, scheint so sicher zu sein, [...]
Vor der Wahl wurde noch rumgetönt, dass für Beckstein weder eine Koalition mit der FDP noch mit den Freihen Wählern in Frage kommt, und kaum steht die Wahlniederlage fest, heißt es plötzlich er würde für eine Koalitionsregierung zu verfügung stehen. Aber zum Wortbruch wird es wohl nicht mehr kommen, denn wie StoiBär hier schon angedeutet [...]
Heute hatte die CSU im Bundestag die Gelegenheit zu zeigen wie ernst es ihr mit der Wiedereinführung der Penderpauschale ist und hat es dann auch, sie hat nämlich dagegen gestimmt. Ja klar, der Antrag kam ja von der Linksfraktion, den politischen Schmuddelkindern im Bundestag mit denen Keiner spielen will. Und da man sich ja sowieso [...]
Ich weiß, etwas spät, aber jeder der auch nur bisschen politisch interesiert ist, sollte sich das heutige TV-Duell zwischen Beckstein und Maget nicht entgehen lassen.
Vor einigen Jahren wurde den Berufspendlern von der damaligen rot-grünen Bundesregierung das Steuergeschenk der Penderpauschale gemacht. Und die meisten freuten sich darüber. Mit dem politischen Wechsel in der Regierung kam dann auch die Erkenntnis, dass man mit dieser Regelung wohl etwas zu großzügig war, und schwups, zog man eine willkürliche Grenze, sagte zu einem Teil [...]
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