Noch so ein Blog » Landtagswahl

Übrig blieb der Seehofer

Alex — Tue, 07 Oct 2008 17:55:49 +0000

Von den Vier Möchtegern-Ministerpräsidenten ist seit heute nur noch Einer übrig. Da Schmid für das Nichtraucherschutzgesetz, und damit auch zum Teil für das Wahldebakel, mitverantwortlich ist, war es schon sehr verwegen von ihm, zu glauben MP werden zu können. Jetzt wird er wohl auch seinen Fraktionsvorsitz verlieren. Mein Mitleid für den Schüttel-Schorsch hält sich jedoch sehr in Grenzen. Der Goppel hatte doch eigentlich ausser seinen Namen den Namen seines Vaters sowieso nichts vorzuweisen. Und bevor man die Kopie Herrman als MP nimmt, hätte man ja auch gleich beim Original Beckstein bleiben können.

Jetzt wird mit ziemlicher Sicherheit der Seehofer Ministerpräsident. Obwohl ihn ja eigentlich gar keiner gewählt hat. Wie auch, er stand ja gar nicht zur Wahl. Schon merkwürdig, das Ganze.

Rückblickend war die Niederlage gegen Huber beim Kampf um den Parteivorsitz letztes Jahr das Beste was ihm passieren konnte, sonst wäre er heute bei den Zurückgetretenen dabei.

Die politische Ausrichtung des Herz-Jesu-Sozialist Seehofer ist ja schon fast sozialdemokratisch im Gegensatz zu der seiner Vorgänger. Ob er damit einen langfristigen Erfolg haben wird, werden uns die nächsten 5 Jahre zeigen.

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Politikerdomino

Alex — Tue, 30 Sep 2008 20:03:16 +0000

Das durch die verheerende Wahlniederlage unvermeidliche Politikerdomino begann nun heute mit den Rücktritten von Huber und Haderthauer. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass es länger als bis zum Wochenende dauert, bis auch Beckstein zurückgetreten wird. Die Süddeutsche spricht gar von einem Parteikrieg.

Dass Seehofer nun doch noch Parteivorsitzender wird, scheint so sicher zu sein, dass auch eine neue springer’sche Schmutzkampagne es nicht verhindern könnte. Schwieriger wird’s dann schon beim Posten des Ministerpräsidenten. Jedoch bringen sich die Möchtegernnachfolger schon in Stellung. Aber auch hier gilt wohl, “was besseres kommt selten nach”.

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Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

Alex — Sun, 28 Sep 2008 19:21:07 +0000

Vor der Wahl wurde noch rumgetönt, dass für Beckstein weder eine Koalition mit der FDP noch mit den Freihen Wählern in Frage kommt, und kaum steht die Wahlniederlage fest, heißt es plötzlich er würde für eine Koalitionsregierung zu verfügung stehen.

Aber zum Wortbruch wird es wohl nicht mehr kommen, denn wie StoiBär hier schon angedeutet hat, dürften Becksteins Tage als Ministerpräsident gezählt sein!

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Wahlversprecher

Alex — Thu, 25 Sep 2008 18:43:53 +0000

Heute hatte die CSU im Bundestag die Gelegenheit zu zeigen wie ernst es ihr mit der Wiedereinführung der Penderpauschale ist und hat es dann auch, sie hat nämlich dagegen gestimmt. Ja klar, der Antrag kam ja von der Linksfraktion, den politischen Schmuddelkindern im Bundestag mit denen Keiner spielen will. Und da man sich ja sowieso gerade im Kreuzzug mit den Linken befindet, kann man ja nicht mal sich der Stimme enthalten und vielleicht so wenigsten ansatzweise die eigene Glaubwürdigkeit erhalten. Aber es glaubt ja wohl sowieso keiner ernsthaft, dass die CSU es schafft die Kürzung der Pendlerpauschale rückgängig zu machen, die sie selbst mit beschlossen hat, das wird wohl eher ein Job für das Bundesverfassungsgericht.

Aber wie ernst man die Wahlverprecher der CSU nehmen muss, habe ich schon bei der letzten Landtagswahl feststellen müssen. Da wurde vor der Wahl noch versprochen, es gäbe keine neuen Sparmaßnahmen bei uns Beamten, und dann dauerte es keine Woche nach dem Wahlsieg, bis von der 42-Stunden-Woche die Rede war. Der Versuch dies auch beim öffentlichen Dienst durchzusetzten scheiterte kläglich, und auch die von Stoiber erhofften Nachahmer in der Wirtschaft blieben aus. Wenn es uns in Bayern doch so gut geht, wie Beckstein gebetsmühlenartig immer und immer wieder behauptet, wieso müssen dann die Beamten noch immer länger arbeiten, als die Angestellten im öffentlichen Dienst?

Das Bild zeigt übrigens die Fabrikstraße in Schwandorf. Die Plakate sind an der Außenmauer des TWF-Geländes angebracht. Das Gebäude zu dem diese Mauer gehört, ist bereits abgerissen. Dass die CSU dort um Stimmen wirbt hat schon eine gewisse Ironie.

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Noch ein TV-Tipp

Alex — Thu, 18 Sep 2008 16:12:55 +0000

Ich weiß, etwas spät, aber jeder der auch nur bisschen politisch interesiert ist, sollte sich das heutige TV-Duell zwischen Beckstein und Maget nicht entgehen lassen.

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Die Pendlerpauschale

Alex — Wed, 10 Sep 2008 08:41:37 +0000

Vor einigen Jahren wurde den Berufspendlern von der damaligen rot-grünen Bundesregierung das Steuergeschenk der Penderpauschale gemacht. Und die meisten freuten sich darüber. Mit dem politischen Wechsel in der Regierung kam dann auch die Erkenntnis, dass man mit dieser Regelung wohl etwas zu großzügig war, und schwups, zog man eine willkürliche Grenze, sagte zu einem Teil der Steuerzahler: Ihr bekommt nur noch einen Teil eurer Fahrtkosten, und zu den anderen: Ihr könnt in die Röhre gucken. Das dies nicht jedem Recht war, damit musste man rechnnen, aber mit Erstaunen stellte man fest, dass Manche die Neuregelung als Verfassungswidrig ansahen. Heute steht nun die mündliche Verhandlung vor dem Verfassungsgericht an, und vom Ergebnis wird man abschätzen können, wie das endgültige Urteil aussehen wird.

Nun will der jetzige Bundesfinanzminister am Ausgang dieses Verfahren sogar die Reformfähigkeit der aktuellen Bundesregierung abhängig machen. Wenn diese Verschlimmbesserung und Verkomplizierung für die Fähigkeit zu Steuerreformen stehen soll, sollten wir dann vielleicht nicht besser heute als morgen eine neue Bundesregierung bekommen?

Da ich selbst Pendler bin, und mit knapp 60 KM auch keinen kurzen Weg zur Arbeit habe, erwarte ich mit Spannung das Ergebnis der heutigen Verhandlung, und natürlich auch die Reaktionen aus der Politik.

Ach ja, da die CSU zur Zeit versucht sich als heldenhafter Retter der Pendlerpauschale darzustellen, sollte man nicht vergessen, dass die CSU als Koalitionsparter der Bundesregierung an der Neuregelung mit beteiligt war.

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