Noch so ein Blog

389 Ja — 128 Nein — 18 Enthaltungen — Da der Bundesrat wohl nur ein Einspruchsrecht aber hat, wird das euphemistisch Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen genannte Zensurgesetz wohl nicht mehr aufzuhalten sein! Damit ist unter Aushebelung der Gewaltenteilung das BKA demnächst unsere oberste Zensurbehörde, und die SPD hat mal [...]

134014 – Das ist die Zahl der Mitzeichner der bisher erfolgreichsten e-Petition, die sich gegen die geplante Internetzensur richtet. Sie ließen sich auch nicht davon abschrecken, von sogenannten Volksvertretern in die padökriminelle Ecke gestellt zu werden. Und dennoch ist zu befürchten, dass alle Anstrengungen vergebens waren, wenn nicht morgen im Bundestag eine nicht unerhebliche Anzahl [...]

Die Meldung vom Insolvenzantrag des Arcandor-Konzern ging wie ein Lauffeuer durch die Medien. Die erhoffte Staatsknete wurde verwehrt, und das zurecht, meiner Meinung nach. SPDs Kanzlerkanditat Steinmeier sieht das etwas anders und empfiehlt seinem Kabinettskollegen von Guttenberg in seinem Amtseid nachzulesen, mit dem er doch geschworen hat Schaden vom Volk abzuwenden. Schon ein bisschen merkwürdig, [...]

Auch wenn es sich so Mancher schon gewünscht hätte, im Internet läßt sich vieles wiederfinden, was man am liebsten unter den Teppich kehren würden. Das beschränkt sich aber nicht nur auf das peinliche Partybild, welches bei einer Bewerbung um einen neuen Arbeitsplatz eine Rolle spielen könnte. Man kann auch Aussagen und Meinungen von Politikern finden, [...]

Ich weiß, etwas spät, aber jeder der auch nur bisschen politisch interesiert ist, sollte sich das heutige TV-Duell zwischen Beckstein und Maget nicht entgehen lassen.